|
|
|
|
|
 |
|
|
|
|
|
|
Fraktion
|
|
|
|
> Die Presseberichte
|
|
|
|
|
|
|
|
|
Windelentsorgung ist so nicht praktikabel ...
Familienfreundlich will unsere Stadt sein, und auch seniorengerecht? Das sieht im Bereich der Windelentsorgung anders aus, findet die SPD-Fraktion. Die Gründe, warum die Stadt die Abfuhr der Windelsäcke gleichzeitig mit dem Restmüll ablehnt, sind einsichtig, aber es müsste doch Alternativen geben, vielleicht eine Abholung durch andere private Anbieter oder den Bauhof. Die Kosten müssten dann auf die Windelsäcke umgelegt werden. Welche Möglichkeiten es da gibt und wie teuer das dann wird, soll die Verwaltung überprüfen.
Resolution gegen die EXXON-Gasbohrung ...
Es scheint so, dass das Land und die Bergbaubehörde die Probebohrung der Exxon im Scheddebrock zulassen wollen. Hier sollte unsere Stadt im Interesse unserer Stadtwerke und unserer Wasserversorgung eindeutig Stellung nehmen, denn die Risiken für das Grundwasser sind nicht einschätzbar. Eine Resolution des Rates in diesem Sinne wird vielleicht nicht viel bewirken, doch wird sie die Einstellung der Stadt und die Angst der Bevölkerung vor der Verschmutzung ihres wichtigsten Nahrungsmittels deutlich machen und vielleicht zum Nachdenken bringen.
Bäderausschuss: Leitender Schwimmeister als beratendes Mitglied ...
„Wir bleiben bei unserem Antrag, denn er macht Sinn“, entschied Alfred Voges, „der Leitende Schwimmmeister ist der Fachmann, er gehört in den Betriebsausschuss.“ Seine Anwesenheit habe sich in der Vergangenheit bewährt, die Ablehnung des Antrags erfolge überwiegend aus formellen Gründen und sei darum nicht akzeptabel.
Das Klimakonzept muss jetzt her ...
Der Klimawandel ist ein globales Problem und so wird versucht, im Rahmen der internationalen Klimakonferenzen durch freiwillige Vereinbarungen der verhandelnden Staaten den CO2 Ausstoß zu begrenzen. Da ist jeder Einzelne, aber auch die Städte und Gemeinden in Deutschland sind gefragt, ihren Beitrag zu leisten. Und wie der private Eigentümer guckt, wo er Energie einsparen kann, seinen Energiehaushalt verbessern und Energieschleudern verhindern, dabei sogar noch Einsparungen erreichen kann, so sollte das auch unsere Stadt machen. Darum soll ein Antrag auf die Erstellung eines integrierten Klimaschutz- und Klimaanpassungskonzept für die Stadt Steinfurt gestellt werden. Die Kosten für die Erstellung dieses Konzepts werden bis zu 95% vom Land übernommen. Das Konzept wird helfen, Fehlplanungen zu vermeiden und Einsparungen auf dem Energiesektor zu erzielen. Die SPD unterstützt diese Maßnahme.
Pressebericht der Fraktion vom: 18. Januar 2011
|
|
|
|
|
|
|
|
|
Das Rechnungsprüfungsamt erhalten ...
Wegen der aktuellen Diskussion um das Rechnungsprüfungsamt hatte die SPD-Fraktion den Leiter des Amtes, Heinz Altehenger, als Gast in die Fraktionssitzung eingeladen. So konnten sich die Mitglieder von berufener Seite über die Bedeutung und die Arbeit des Amtes unterrichten lassen und erfuhren, dass das Amt völlig unabhängig arbeitet. Auch externe Wirtschaftsprüfer könnten diese Arbeit nicht ersetzen, da sie weder die Wirtschaftlichkeit des Verwaltungshandelns überprüfen noch unabhängig sind, denn sie wollen sich das Wohlwollen des Auftragsgebers erhalten (siehe Stadtwerke). Wenn die Aufgaben des Amtes an den Kreis gegeben würden, begäbe sich der Rat der Möglichkeit, die Verwaltung zu kontrollieren. Das RPA sei ein „Kämpfer ohne Schwert“ und „das wache Auge des Steuerzahlers“. Es trage viel zur Verhinderung auch nur der Ansätze von Korruption auf lokaler Ebene bei.
SPD gegen den weiteren Ausbau der Hähnchenmast im Ortsteil Borghorst ...
Auch wenn die endgültige Genehmigung durch den Kreis nicht zu verhindern ist, sollte die Stadt bei der erneuten Erweiterung der Hähnchenmastanlage Schulze Düding ihr gemeindliches Einverständnis versagen, um deutlich zu machen, dass sie auf der Seite der Anlieger und weiteren Bevölkerung steht. „Man muss darauf hin wirken, dass die Gesetzeslage geändert wird.“ Anders könne man der weiteren Industrialisierung der Landwirtschaft nicht Herr werden, fasste Ludgera Kessler die Meinung der Fraktion zusammen. „Wir wollen uns hier nicht die Probleme des Oldenburger Münsterlands schaffen!“, so die Warnung Rainer Abelings. Außerdem wisse man nicht, ob die Feststellungen des Gutachtens angesichts des Klimawandels in Zukunft noch so zuträfen (Hauptwindrichtung), Die SPD-Fraktion jedenfalls wird ihr Einvernehmen versagen.
Pressebericht der Fraktion vom: 14.12.2010
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
SPD Fraktion für Wiederwahl des Technischen Beigeordneten Reinhard Niewerth ...
Oft genug ist es nun gesagt, man kann und darf der Stadtverwaltung keine Umstrukturierung von außen überstülpen. Im Haus gemeinsam muss man die Struktur verbessern und durch vertrauensvolle Teamarbeit die Effizienz steigern. Dies ist die Meinung der SPD-Fraktion und deshalb wird sie für die Wiederwahl des technischen Beigeordneten und gegen die Änderung der Satzung votieren. Nach einer gewissen Bedenkzeit, im nächsten Jahr dann, müssen alle an einen Tisch geholt werden und sich in Zusammenarbeit für Veränderungen öffnen.
Rechnungsprüfungsamt erhalten ...
Schon 2006 beschloss der Rat, die Stelle des Amtsleiters des Rechnungsprüfungsamtes nicht wieder zu besetzen. Aus Furcht vor Kontrollverlust steht nun dieser Beschluss erneut zur Beratung an. Der Rat war 2006 der Meinung, nach Einführung des NKF genügten zwei Personen, um das RPA zu führen. Nach den neuesten Diskussionen jedoch kam das Gefühl auf, man wolle das RPA schwächen, letztendlich die Aufgabe an den Kreis abgeben. „Das muss auf jeden Fall verhindert werden.“, warnte Josef Kamer, und auch Klaus Meiers assistierte: „Das Amt muss langfristig erhalten werden.“. Um die richtige Entscheidung zu treffen, möchte die Fraktion nochmals mit dem jetzigen Leiter des Rechnungsprüfungsamtes sprechen und ihn nach seiner Einschätzung befragen.
Die Kosten für die Reinigung öffentlicher Flächen müssen alle Bürger der Stadt tragen ...
Die Gebührenbescheide enthalten keine bemerkenswerten Veränderungen, nur bei der Straßenreinigung tut sich nach dem Empfinden der Fraktion eine große Gerechtigkeitslücke auf. Immer weniger Haushalte tragen die Last der öffentlichen Wege und Plätze. Alle profitieren von der Sauberkeit und dem Erscheinungsbild der Stadt, beklagen sich lautstark, wenn das nicht in Ordnung ist, aber schleichen sich aus der Verantwortung und aus den Kosten, indem sie die Anliegerstraßen selbst reinigen wollen und sich so an den allgemeinen Kosten nicht mehr beteiligen. Hier muss die Verwaltung aufgefordert werden, eine rechtsgültige Satzungsänderung zu erarbeiten, die es erlaubt, alle Haushalte an den Kosten zu beteiligen.
SPD begrüsst mehr soziale Gerechtigkeit bei Eintrittspreisen ...
Die Fraktion begrüsst die Einführung von Saison- und Jahreskarten für die Steinfurter Bäder. „Aber der Frühschwimmertarif muss beibehalten werden“, bemängelte Siegfried Frieler die Vorlage, „denn für den, der nicht täglich baden geht, wird es sonst teurer“. Auch die Schwerbehinderten ab 50% sollten zum Jugendtarif baden können.
Pressebericht der Fraktion vom: 30.11.2010
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
Stand: 04 / 2011
|
|
|
